Luftfahrtgesetz

Das Luftverkehrsrecht, Luftrecht beziehungsweise Luftfahrtrecht ist ein Rechtsgebiet, welches sich mit den Verordnungen, Gesetzen sowie anderen rechtlichen Fragen im Bezug auf die Luftfahrt auseinandersetzt. Man unterscheidet hierbei zwischen Belange auf staatlicher und internationaler Ebene.

Wenn es um staatliche Belange geht (als Beispiel ist hier die Lufthoheit zu nennen), so ist zuerst das staatliche Recht verantwortlich. Speziell für die Bundesrepublik Deutschland gibt es hier einige Verordnungen und Gesetzeswerke. So regelt das Luftverkehrgesetz (LuftVG) etwa die Nutzung des Luftraums durch Luftfahrzeuge. Für die Gefahrabwehr ist das Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) zuständig und die Untersuchungen von Störungen und Unfällen beim Betrieb von zivilen Luftfahrzeugen wird durch das Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz geregelt (FlUUG). Für die Staaten Österreich, Liechtenstein und die Schweiz gelten das Luftfahrtgesetz (LFG) als zentrales, nationales Regelwerk

Für internationale Belange (wenn mehrere Staaten betroffen sind, wie etwa bei der Nutzung fremden Luftraums) bezieht man sich auf internationale Abkommen zum Beispiel das Chicagoer Abkommen des Jahres 1944 (für die Gründung der ICAO, der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation) oder auf das Montrealer Übereinkommen (1999). Man regelt den Luftverkehr zwischen Staaten meistens auf Basis bilateraler Luftverkehrsabkommen. Darin werden von beiden Vertragspartnern gegenseitige Rechte (wie etwa die Freiheit in der Luft) eingeräumt.

Beispiel: Das Luftverkehrsgesetz
Als Grundlage für die Gesetzgebung im Bereich Luftverkehr in Deutschland gilt dieses Gesetz. Hier soll es in seinen Abschnitten im Überblick vorgestellt werden:

Abschnitt 1: Hier dreht sich alles um Luftfahrzeuge sowie Luftfahrtpersonal, um Flugplätze, um Luftfahrtunternehmen sowie – veranstaltungen, um die Verkehrsvorschriften, die Flughafenkoordinierung, Flugsicherung sowie den Flugwetterdienst. Außerdem um die vorzeitige Besitzeinweisung und die Enteignung sowie um gemeinsame Vorschriften.

Abschnitt 2: Der 2. Abschnitt regelt die Haftung für Personen sowie Dinge, welche nicht im Luftfahrzeug transportiert werden, natürlich auch die Haftung für Menschen und deren Gepäck, die im Luftfahrzeug transportiert werden, sowie die Haftung für eine Beförderung, welche verspätet ist. Auch andere Haftungsfragen werden hier geklärt, zum Beispiel für Belange der militärischen Luftfahrzeuge

Abschnitt 3: Er befasst sich ausschließlich mit den Straf – und Busgeldvorschriften

Abschnitt 4: Thematisiert Luftfahrtdateien (Luftsportgeräteverzeichnis, Luftfahrzeugrolle)

Abschnitt 5: Dieser 5. Abschnitt klärt über Übergangsregelungen auf